Wie Juristen die Finanzkrise aufarbeiten
von Lukas Heiny[*]
Financial Times Deutschland vom 4.3.2010
Moralisch stehen die Schuldigen der Finanzkrise längst fest - doch die juristische Aufarbeitung beginnt gerade erst. Überall suchen Strafverfolger und Politiker nach der Schuldigen. Ein Besuch bei den Aufklärern des Jahrhundertskandals.
Da liegt das Fell eines erlegten Löwen auf dem blanken Parkett, in der Ecke kauern ein paar Terrakottasoldaten, wie stille Zeugen eines großen Kampfes. Gerhard Strate empfängt in seiner Kanzlei am feinen Hamburger Holstenwall. Das Büro nimmt samt Privatbibliothek die gesamte sechste Etage ein, in der Luft hängt Zigarettenrauch, an den Wänden viel Kunst. Hier arbeitet er oft stundenlang an seinen Schriftsätzen, wühlt sich durch Bilanzen und zugespielte E-Mails - auf seinem privaten Feldzug gegen die Schuldigen der Finanzkrise.
„Wir haben es hier mit Akteuren zu tun, die diese Gesellschaft zugrunde richten“, sagt er ganz ruhig. Seine Stimme knarzt vom vielen Tabak. „Das sind Hasardeure der schlimmsten Sorte. Und die sollen davonkommen?“ Er zieht an seiner Zigarette. „Das geht nicht.“
Strate ist Anwalt, Strafverteidiger, ein Kämpfer ohne Angst vor großen Namen. Im Kosovo-Krieg ist er medienwirksam gegen die Bundesrepublik vor Gericht gezogen. Er hat die zweifache Kindsmörderin Monika Böttcher verteidigt, deren Fall das Land in den 80er- und 90er-Jahren in Atem hielt, er hat den Internetunternehmer Alexander Falk vertreten, die Hamburger Kiez-Größe Burim Osmani, den Terrorverdächtigen Mounir al-Motassadeq. Große Prozesse waren das, und immer ging es um die großen Fragen der Gesellschaft, um das Selbstverständnis des Rechtsstaats im Angesicht von Mord, Krieg, Betrug oder Terror. Nun hat sich Strate in die Finanzkrise verbissen.
Zehn Schriftsätze hat er in den vergangenen Monaten verschickt, Strafanzeigen gegen Manager der HSH Nordbank, der Hypo Real Estate (HRE) und der BayernLB, gegen das Führungspersonal von Deutschlands Pleitebanken. Es geht darin um schwere Untreue und Bilanzfälschung. Für Strate geht es aber auch um Schuld und Sühne, sogar um die Demokratie.
„Ich bin denen auf der Spur“, sagt der Hamburger Anwalt Gerhard Strate in der Privatbibliothek seines Büros „Das ist eine neue Qualität kriminellen Handelns“, sagt er erregt. Er lehnt sich in seinem Stuhl vor, sein Ellenbogen stützt sich auf einen Quartalsbericht der HSH Nordbank. „Doch da draußen ist eine Stille, die mich aufregt. Es scheint, als würde sich niemand trauen, Einzelne für die Finanzkrise verantwortlich zu machen, so gewaltig erscheint sie.“
Mehr als 17 Monate sind seit dem Zusammenbruch der amerikanischen Investmentbank Lehman Brothers vergangen, mehr als 16 seit der dramatischen Rettung der HRE. Mit aberwitzigen Summen hat der deutsche Staat Banken gerettet, auf Jahrzehnte ist er nun gefesselt, zu einem eisernen Sparkurs gezwungen. Moralisch ist seit Langem klar, wo die Schuldigen für dieses Debakel zu suchen sind: In den Vorstandsetagen der Banken. Doch juristisch ist bislang nichts passiert, weder in Deutschland noch sonst wo in der Welt.
Die atemberaubende Raffgier darf nicht folgenlos bleiben
„Das ist ein Skandal“, wettert Marcus Lutter, der Sprecher des Zentrums für Europäisches Wirtschaftsrecht der Universität Bonn. „Es geht nicht an, die Schuldigen einfach ungeschoren zu lassen.“ Und Hans-Ulrich Wehler, einer der bedeutendsten Sozial- und Wirtschaftshistoriker des Landes, mahnt: „Bislang ist die öffentliche Debatte merkwürdig taub, fast apathisch. Doch die atemberaubende Raffgier darf nicht folgenlos bleiben.“ Wenn sich dieses diffuse Gefühl des Zorns auf die da oben bei den Menschen festsetze, dann könne es sogar gefährlich werden, für die Legitimation des politischen Systems, für die Demokratie. Es ist Zeit für eine Abrechnung vor Gericht.
Die juristische Aufarbeitung der Finanzkrise beginnt gerade erst. Immer mehr Strafanzeigen tröpfeln ein, mehr als hundert Personen sind allein in Deutschland ins Blickfeld der Ermittler und Kläger geraten. In knapp zwei Wochen beginnt in Düsseldorf der erste Prozess der Finanzkrise - gegen den früheren Chef der IKB, mit deren Zusammenbruch das Chaos Deutschland erreichte. Und auch in den anderen Fällen bewegt sich etwas - dank des Engagements einiger Unbestechlicher, die sich nicht von der Wucht der Krise einschüchtern lassen.
Da ist der Anwalt Gerhard Strate, der sich nicht damit abfinden kann, dass die Banker einfach so davonkommen. Da ist die Oberstaatsanwältin Hildegard Bäumler-Hösl, die versucht, die fatalen Geschäfte bei der BayernLB und der HRE zu entlarven. Und da ist der Politiker Wilfried Wengler, der verstehen will, warum der Absturz der HSH Nordbank sein Bundesland an den Rand der Existenz drückte. Sie alle wollen die Stille durchbrechen, endlich.
Gerhard Strate ist einmal angetreten, das Land zu verbessern. Er versteht sich als 68er, als Verteidiger eines liberalen Rechtsstaats, so wie viele Juristen seiner Generation. Nun, da viele andere schweigen, zieht er allein vorneweg gegen die Banken. Zu laut, ja selbstverliebt, sei er, lästern Anwaltskollegen. Strate genießt den Ruf eines Querulanten - und den eines glänzenden Rechercheurs, detailversessen, hart, unerbittlich. Bis tief in die Nacht sitzt er jetzt oft in seinem Büro, trinkt Kaffee aus edlem Porzellan, gräbt sich durch Eigenkapitalregeln und Ad-hoc-Mitteilungen, dechiffriert die Vokabeln einer für ihn fremden Welt. Mit den Finanzmärkten hat er sich früher nie beschäftigt.
Immer weiter treibt es ihn, hinein in die Untiefen des Hypothekenhandels, der Zweckgesellschaften, des Kreditersatzgeschäfts. Er mache das freiwillig, sagt Strate, nur für das Mandat zur BayernLB habe er ein Honorar erhalten, 20.000 Euro. „Ich habe mich da reingearbeitet. Und irgendwann kam ich nicht mehr raus, wie bei einem Gruselkrimi.“ Er habe Freude an der Kreativität und der Raffinesse, mit der die Bankprofis ihre Geschäfte verschleiert hätten. Es ist für ihn auch eine intellektuelle Verfolgungsjagd. „Und ich bin denen auf der Spur“, sagt Strate.
Ungefähr 80 Personen sind von seinen Strafanzeigen betroffen, quer durch die Republik. Seine erste Anzeige vom 31. März 2009 richtete sich gegen Vorstände und Verwaltungsräte der HSH Nordbank wegen schwerer Untreue und gegen deren Abschlussprüfer wegen Beihilfe zur Untreue. Aus jeder Zeile des 15-seitigen Traktats spricht seine Empörung. Inzwischen wird der Fall von der Hamburger Staatsanwaltschaft verfolgt.
Noch kein einziger Banker vor Gericht
Das ist Strate nicht genug. Ende Januar zeigte er auch die Vorstände und Verwaltungsräte der BayernLB der Jahre 2004 bis 2008 an, insgesamt rund 30 Personen, ebenfalls wegen Untreue in einem besonders schweren Fall. Und Anfang Februar folgten Strafanzeigen gegen Manager der HRE und abermals der HSH, wegen Bilanzfälschung durch ein verschachteltes Überkreuzgeschäft Ende 2007. Strate tippt auf den Aktenberg auf seinem dunklen Schreibtisch. „Da kommt noch mehr“, sagt er.
Noch steht kein einziger Banker in Deutschland wegen der Finanzkrise vor Gericht, obwohl die Ermittlungsverfahren zum Teil schon seit fast eineinhalb Jahren laufen. Die Materie ist ausgesprochen kompliziert. Die Staatsanwaltschaften in Hamburg, München, Stuttgart, Leipzig und Düsseldorf gehen verschiedenen Vorwürfen nach, darunter Kursmanipulation und unrichtige Darstellung. Im Kern geht es aber um den Vorwurf der Untreue. Schon in eindeutigeren Verfahren wie dem Mannesmann-Prozess war es schwierig, Untreue nachzuweisen, hier ist es noch schwieriger.
„Die Staatsanwaltschaften müssen erst einmal die Komplexität der Bankgeschäfte herunterbrechen und einzelnen Personen zuordnen“, sagt Christian Schröder. Seit mehr als einem Jahr beschäftigt sich der Professor für Kapitalmarktstrafrecht von der Universität Halle-Wittenberg mit der Finanzkrise. Er hat Staatsanwälte geschult, die Abstürze einiger Landesbanken studiert, in diesem Monat wird er dazu ein Buch publizieren. „Den Bankmanagern Untreue nachzuweisen ist schwer - in einigen Fällen aber möglich“, lautet sein Fazit.
Es ist ein kompliziertes Argumentationsgerüst, das Schröder aufbaut. Der Untreuevorwurf steht und fällt damit, ob den Managern Pflichtwidrigkeit nachgewiesen werden kann. „Natürlich wussten die Bankvorstände, dass diese Geschäfte riskant waren“, sagt Schröder. „Aber sie haben geglaubt, dass es funktioniert. Eine vorsätzliche Schädigung ist nicht einfach zu erkennen.“ Aber, und da stützt sich der Professor auf ein Urteil des Bundesgerichtshofs, es reiche schon, wenn die Manager das Risiko kannten, wenn sie es billigend in Kauf nahmen - und trotzdem weiterzockten.
Wenn also zu beweisen wäre, dass sie die Geschäfte im Bewusstsein des heraufziehenden Untergangs getrieben hätten oder unter Verstoß gegen interne Risikoregeln, dann wären sie schuldig. Diese Beweisführung ist eine Aufgabe für Profis.
Jeden Tag einen kleinen Schritt voran
Hildegard Bäumler-Hösl gilt als souverän, präzise und äußerst gründlich. Sie hat den größten Schmiergeldskandal der Republik aufgedeckt, die Siemens-Affäre. Noch immer beschäftigt sich die Oberstaatsanwältin aus München mit deren Ausläufern. Doch inzwischen liegen auf ihrem Schreibtisch noch zwei ganz andere Brocken - die Verfahren gegen die HRE und gegen die BayernLB. Im Vergleich dazu war die Siemens-Affäre ein Klacks: Es gab zahlreiche Zeugen, die Rechtslage war eindeutig, die Beweisführung einfach, oft reichte eine Telefonnotiz. Bei den Banken ist das anders, komplizierter, unschärfer. „Aber wir haben jeden Tag das Gefühl, einen Schritt voranzukommen“, sagt Bäumler-Hösl.
Elf Staatsanwälte kümmern sich unter ihrer Leitung um die beiden Banken, davon zwei um die HRE, sieben um die BayernLB. Erst im Januar wurde ihr Team verstärkt, nun hat sie Anwälte aus großen Wirtschaftskanzleien in ihrer Arbeitsgruppe Finanzmarktkrise, allesamt ausgewiesene Experten auf diesem Gebiet. In Deutschland spielt Bäumler-Hösl wohl eine der wichtigsten Rollen bei der Aufarbeitung der Krise. „Die richtige Frau für diese Verfahren“, sagen Beobachter.
Oft arbeitet sie noch bis weit nach Mitternacht in ihrem Büro im ersten Stock des heruntergekommenen Baus in der Linprunstraße, so sehr hat sie sich in die Fälle vertieft. „Solche Verfahren sind unheimlich spannend“, sagt sie nüchtern und ohne Regung. „Entsprechend hoch ist auch der persönliche Einsatz.“
An diesem kalten Februartag sitzt sie im kargen Besprechungsraum 724 im siebten Stock, Kaffeeflecken auf den Resopaltischen, das bayerische Staatswappen an der Wand. Sie weiß, wie wichtig ihre Arbeit ist, aber sie mag kein Spektakel. „Angesichts der Auswirkungen der Finanzmarktkrise besteht ein erhebliches öffentliches Interesse an einer sorgfältigen Aufklärung der in unseren Verfahren zu prüfenden Vorgänge“, sagt sie. Besonderen Druck verspüre sie nicht.
Bereits im Oktober 2008 haben sie und ihr Team mit den HRE-Ermittlungen begonnen, haben Bank und Privatwohnungen von Vorstands- und Aufsichtsratsmitgliedern durchsucht und Akten beschlagnahmt. Ihr Vorwurf: Marktmanipulation und unrichtige Darstellung sowie der Verdacht auf Untreue. Seither basteln die Staatsanwälte und eine siebenköpfige Sonderermittlungsgruppe des Landeskriminalamts an der Beweisführung, jeden Dienstag treffen sie sich zum Jour fixe.
Für die Ermittler ist es wie bei einem Puzzlespiel, sie verfolgen einen Vorwurf, verwerfen ihn, entdecken neue Ungereimtheiten. Sie müssen komplexe Geschäftsvorgänge bewerten, einordnen, in Beziehung setzen. Wer konnte was wann wissen? Sie wühlen sich durch die englischsprachigen HRE-Protokolle, lassen sich einzelne Aktenordner aus der Asservatenkammer schicken, vernehmen Vorstände, Risikomanager, Treasurer.
So wird das unscharfe Bild immer klarer, das Gerüst für eine Anklage immer stabiler. „Wichtig ist bei Verfahren dieser Größenordnung und Komplexität, keine voreiligen Schnellschüsse zu machen“, sagt Bäumler-Hösl. „Es gibt meist nicht die eine E-Mail, die man findet und die alles mit einem Schlag entlarvt. Vielmehr gilt es, Mosaikstein für Mosaikstein zu einem in sich stimmigen Gesamtbild zusammenzusetzen.“
Straftat Finanzkrise - oder Hexenjagd?
Natürlich haben sie versucht, ihre Erkenntnisse zu übertragen, vom HRE- auf den BayernLB-Fall, wo sie noch längst nicht so weit sind, wo sie die im Oktober beschlagnahmten Akten noch sichten, wo sie erst vor wenigen Tagen abermals Häuser und Wohnungen durchsucht haben, wo sie auch die Strafanzeige des Hamburger Anwalts Strate ins Kalkül ziehen. Doch jeder Fall ist anders.
Einige, die ihre Anstrengungen genau verfolgen, sagen, Bäumler-Hösl und ihr Team machten sehr gute Arbeit, noch in diesem Jahr werde es wohl zu einer ersten Anklage kommen. Sie selbst sagt dazu nichts.
Dass allen verdächtigten Managern eines Tages der Prozess gemacht wird, ist höchst unwahrscheinlich. Es gibt viele, die behaupten, eine „Straftat Finanzkrise“ gebe es gar nicht, die vor einer „Hexenjagd“ warnen, bei der es darum gehe, Sündenböcke zu präsentieren. „Der Versuch, diesen ökonomischen Tsunami für einzelne Verantwortliche in eine Strafbarkeit zu pressen, wird genauso scheitern wie die Finanzprodukte selbst“, prophezeite etwa der Münchner Wirtschaftsstrafrechtler Werner Leitner kürzlich im „Spiegel“.
Nicht schuldig, plädieren auch Bankvorstände und Aufsichtsräte. Die Finanzkrise sei nicht vorherzusehen gewesen, sei über sie gekommen wie ein „perfekter Sturm“, wie eine unaufhaltsame Naturgewalt. Dirk Jens Nonnenmacher beispielsweise, der Vorstandschef der HSH Nordbank und so etwas wie das Gesicht der Finanzkrise, bestreitet die Anschuldigungen, wegen derer die Staatsanwaltschaft gegen ihn ermittelt. Sie seien „haltlos“, die Anzeige wegen Bilanzfälschung gar „absurd“. Gleichwohl bedaure er außerordentlich, dass seine Bank dem Staat so viele Probleme gebracht habe.
Es ist eine undurchsichtige Gemengelage, fachlich und rechtlich vertrackt und politisch brisant. Da ist die schier übermenschliche Wucht der Krise, aber da ist auch das Versagen einzelner Menschen. Wer hat nur leichtsinnig gehandelt - und wer kriminell? Wer ist schuldig? „In der aktuellen Krise, der schwersten des Jahrhunderts, muss sich die Gesellschaft diese Fragen beantworten“, mahnt der Wirtschaftshistoriker Hans-Ulrich Wehler. „Am Ende ist die juristische Aufarbeitung eine Frage des politischen Machtkampfs: zwischen der Allgemeinheit und den Bankern.“
„Ich will einfach nur verstehen, was hier passiert ist“
Wilfried Wengler verzieht kaum eine Miene. Er sitzt an diesem Wintermorgen im alten Plenarsaal des Kieler Landtags und schreibt nur ab und zu ein paar Worte mit. Auch für ihn ist die Welt der Hypothekenanleihen, Zweckgesellschaften und Kreditersatzgeschäfte fremd. Der 65-jährige CDU-Politiker, groß und grauhaarig, hat mal BWL studiert, er ist kein Jurist, schon gar kein Kapitalmarktexperte. „Ich will einfach nur verstehen, was hier passiert ist“, sagt er.
Wengler leitet in Schleswig-Holstein den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur HSH Nordbank. Er ist eine Art Inquisitor im Namen des Volkes. Er soll klären, wie es dazu kam, dass das Land 1,5 Mrd. Euro Steuergeld in die marode Bank pumpen und für weitere Milliarden garantieren musste. Der erste Ausschuss zu diesem Thema hatte wegen der vorgezogenen Neuwahl ohne Ergebnis seine Arbeit beendet, nun haben Wengler und seine zwölf Kollegen noch einmal von vorn begonnen.
An diesem Morgen haben sie Ralf Stegner vorgeladen, zur ersten öffentlichen Sitzung. Der frühere Finanzminister des Landes ist einer der Kontrolleure der Bank, von 2003 bis 2008 saß er im Aufsichtsrat, zeitweise sogar im Risikoausschuss. Durch die hohen Fenster scheint die Sonne in den Saal. Draußen auf der Förde hämmern Männer das Eis von den Schleppern, drinnen versuchen sie, die Vorgänge in ihrer Landesbank freizulegen.
Die Aufklärung kommt nur langsam voran, das Prozedere folgt starren Regeln. Ja, im Nachhinein müsse man sich fragen, ob alle Entscheidungen richtig waren, sagt Stegner. Nein, er könne sich nicht erinnern, schon damals von den Problemen der Bank gehört zu haben. „Ich bin kein Bankfachmann, und ich bin in der Zeit auch nicht zum Bankfachmann geworden“, sagt er. Seine Mitarbeiter hätten ihn auf die Sitzungen vorbereitet, teilweise habe er seine Einlassungen vom Zettel abgelesen, öfters habe er entschuldigt gefehlt. Trägt er eine Mitschuld an dem Desaster? Politisch vielleicht, aber juristisch?
Wengler hört ihm ruhig zu, er ist kein Idealist. Er will verstehen und verhindern, dass sich so ein Drama wiederholt. „Ich halte es nicht für unsere Aufgabe, der Öffentlichkeit Schuldige zu liefern“, sagt er später. Natürlich wollten die Leute wissen, wer Mist gebaut hat. „Aber dann müssten wir uns der Gesamtentwicklung am Finanzmarkt zuwenden. Damit wären wir überfordert.“
Eine Frage der Abschreckung
Gerade ist die Sitzung zu Ende gegangen, auf den Tischen stehen noch ein paar Kaffeekannen und Kekse. „Ich würde mich freuen, wenn wir wenigstens etwas Licht ins Dunkel bringen könnten“, sagt er. „Ich bezweifle aber, dass wir das wirklich lückenlos aufklären können.“ Wengler klingt dabei nicht verbittert, eher realistisch.
Nun sind die Gerichte an der Reihe. Am 16. März beginnt vor dem Landgericht Düsseldorf der erste Finanzkrisenprozess gegen einen Bankmanager. Monatelang hatten die Staatsanwälte gegen den früheren Chef der Mittelstandsbank IKB, Stefan Ortseifen, ermittelt - mit mäßigem Erfolg. Ihre ursprünglichen Vorwürfe der Bilanzfälschung und der Untreue konnten sie nicht aufrechterhalten, ihre Puzzleteile ergaben kein Bild, ihr Argumentationsgerüst hielt einfach nicht. Aber die Richter haben ihre Klage zugelassen. Die Vorwürfe, um die es in Saal E 116 in zunächst 15 Sitzungen gehen wird: Kursmanipulation - und, wegen angeblich fragwürdiger Renovierungszahlungen für seine Dienstvilla, Untreue. Ortseifen bestreitet die Vorwürfe.
Wenig ist das, angesichts der Dramatik der Krise, angesichts all der vernichteten Milliarden, aber immerhin. „Auch in den anderen Fällen wird es wohl kaum zum großen Knall kommen“, prophezeit Anwalt Strate. Vermutlich werde kein Banker wegen der „großen Untreue“ verurteilt, wie er es nennt. „Aber aus einer großen Untreue tröpfeln viele kleine.“
Draußen ist es längst dunkel geworden, die Zeit drängt. Als Strate schon am Fahrstuhl steht, der aus seiner Bibliothek nach unten fährt, platzt es noch einmal aus ihm heraus. „Man muss nicht unbedingt Haftstrafen aussprechen“, donnert er mit rauchiger Stimme. „Aber ich will schon, dass die Leute bestraft werden, dass ihnen das Handwerk gelegt wird, dass sie in ihrer Branche nicht mehr arbeiten können. Schon zur Abschreckung.“
[*] Dieser Artikel in der „Financial Times Deutschland“ wurde mit dem Deutschen Journalistenpreis 2010 bedacht.